Was Sie über bAV wissen sollten …

 
 
 

https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/betriebsrentenstaerkungsgesetz-tarifrente-ohne-garantien_76_413220.html

Pflichtzuschuss gilt für alle ab 1.1.2019 neu abgeschlossenen Entgeltumwandlungsvereinbarungen

https://www.haufe.de/personal/entgelt/bav-steuerliche-aenderungen-bei-der-altersversorgung_78_434564.html

BRSG/BMF-Schreiben 6.12.2017

Klarstellung zur steuerlichen Förderung

https://www.haufe.de/personal/entgelt/lohnsteuer-2019-steueraenderungen/lohnsteuer-2019-betriebliche-altersvorsorge_78_478314.html

Kapitalisierung steuerschädlich wenn sie früher als 12 Monate vor Auszahlung vereinbart wird

Wahl zwischen pauschal Besteuerter oder steuerfreier Einzahlung bei 40b-Verträgen

https://www.gesetze-im-internet.de/betravg/BJNR036100974.html#BJNR036100974BJNG000100314   BetrAVG  Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung

https://www.gesetze-im-internet.de/betravg/BJNR036100974.html#BJNR036100974BJNG000100314

BetrAVG

Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung

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Pensionskasse: Leistungskürzung bei laufenden Renten?

21.06.2019BERATERVON MICHAEL FIEDLER

Der Niedrigzins setzt auch Pensionskassen heftig unter Druck. Eine Pensionskasse will nun auch die laufenden Rentenzahlungen herabsetzen. Um welchen Anbieter es sich handelt und wie Vermittler mit der Situation umgehen können. 

Eine deutsche Pensionskasse erfüllt die Mindestkapitalanfirderungen nicht mehr. Welche Folgen nun zu befürchten sind. Bild: shutterstock.com

Bereits Ende 2017 warnte BaFin-Exekutivdirektor Dr. Frank Grund: „Ohne zusätzliches Kapital von außen werden einige Pensionskassen nicht mehr ihre vollen Leistungen erbringen können.“ 
Wie ernst die Lage ist, zeigt eine aktuelle Meldung der Deutschen Steuerberater-Versicherung. Die Pensionskasse hatte bereits im Dezember 2018 mit Schwierigkeiten zu kämpfen – und die Lage hat sich nicht verbessert. 

Die Kasse erfüllt die Mindestkapitalanforderungen nicht mehr. Allerdings ist „zusätzliches Kapital von außen“ wie Dr. Grund gefordert hat, in Fall der DSV gar nicht so leicht zu beschaffen. Denn die Deutsche Steuerberater-Versicherung verfügt über kein Trägerunternehmen. Der DSV bleiben damit nur folgende Schritte übrig:

 

  • Fehlbetrag aus Verlustrücklage decken 

  • Fehlbetrag aus der Rückstellung für Beitragsrückerstattung decken 

  • Herabsetzung der Leistung 

  • Erhöhung der Beiträge 

Die Maßnahmen können auch kombiniert auftreten und würden sich auch auf bestehende Versicherungsverhältnisse auswirken. So könnte die Herabsetzung der Leistungen auch für laufende Renten gelten. 

Bis Ende des Jahres will die DSV nun einen Sanierungsplan vorlegen, der einen Beschluss der Vertreterversammlung erfordert und der Zustimmung der Aufsichtsbehörden bedarf. 

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 https://www.procontra-online.de/artikel/date/2019/03/bav-direktversicherung-ab-wann-die-kapitalleistung-sv-beitragsfrei-ist/

BSG Az B 12 KR 13/18 R.

Ausscheiden genügt nicht: Maßgeblich ist die Übernahme der VN-Eigenschaften

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